§1 Geltungsbereich
HSW Gebäudedienste GmbH Gebäudereinigung • Glasreinigung • Hausmeisterdienste • Spülservice führt sämtliche Verkäufe, Lieferungen und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern ("Kunden") finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und HSW Gebäudedienste GmbH diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widerspricht.
§2 Vertragsabschluß
Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" bei dem jeweiligen Produkt und Durchlaufen des Menüs "Warenkorb" mit abschließenden Anklicken der Schaltfläche "Bestellung abschicken" geben Sie ein Angebot zum Abschluss einer Kaufvertrages ab, welches wir dann durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Desweiteren kann brieflich oder per Fax ein Kaufvertrag zustande kommen:
HSW Gebäudedienste GmbH
Gebäudereinigung • Glasreinigung • Hausmeisterdienste • Spülservice
Bahnhofstrasse 35
82152 Planegg
Telefon : +49 89 370 5 3333
§3 Lieferung und Lieferzeiten
Ware, die HSW Gebäudedienste GmbH auf Lager hat, kommt innerhalb von Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich HSW Gebäudedienste GmbH um schnellstmögliche Lieferung. Ausnahmen bilden nicht mehr vorrätige Unikate und Einzelstücke. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Für Beförderungsprobleme haftet HSW Gebäudedienste GmbH nicht. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann sowohl HSW Gebäudedienste GmbH, als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Es bleibt HSW Gebäudedienste GmbH vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von den HSW Gebäudedienste GmbH - Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Der Versand, insbesondere schwerere Sendungen oder Paketsonderformen oder Sendungen ins Ausland, wird mit dem Paket-/Lieferservice durchgeführt, welches nach unseren Recherchen das beste Preis-Leistungsverhältnis aufweist.
§4 Zahlungsbedingungen
Nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen (Auswahl Zahlungsarten im Warenkorb) kann HSW Gebäudedienste GmbH akzeptieren.
Die gesetzliche Regelung des § 284 Abs. 3 BGB, wonach der Schuldner auch 30 Tage nach Zugang einer Rechnung automatisch in Verzug gerät, bleibt unberührt.
Bestellungen die trotz Benachrichtigung durch den Zustelldienst nicht abgeholt wurden oder bei denen keine erneute Zustellung beim Zustelldienst verlangt wurde, berechtigt HSW Gebäudedienste GmbH die dadurch entstandenen Kosten Ihnen in Rechnung zu stellen.
§5 Preise
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise, vorbehaltlich kurzfristige Änderungen, Irrtümer und Druckfehler. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit [MWST]%. In der Bestellbestätigung und der Rechnung wird die Mehrwertsteuer ausgewiesen. Ausnahme bei Lieferungen außerhalb der EU, oder auf Wunsch mit Rechnung ohne Mehrwertsteuer. In diesem Fall müssen beide Vertragspartner im Besitz einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummmer sein.
§6 Gewährleistung / Beanstandungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
1. Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen Sie unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung schriftlich reklamieren. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind HSW Gebäudedienste GmbH unverzüglich nach Entdeckung innerhalb der Gewährleistungszeit der Herstellerangaben mitzuteilen.
2. Bei Mangelhaftigkeit der Ware ist HSW Gebäudedienste GmbH zur Ersatzlieferung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung können Sie nach Ihrer Wahl Kaufpreisherabsetzung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) verlangen. Bei einer Wandlung sind Sie zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Etwaig anfallende Versandkosten bei Gewährleistungsfällen tragen Gewerbe- und Geschäftskunden, welche Waren im Rahmen Ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten bestellen, selbst.
3.Eigenschaften der Produkte werden von HSW Gebäudedienste GmbH nicht zugesichert, es sei denn die Zusicherung erfolgt ausdrücklich. Wir haften nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt, sowie durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
§7 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HSW Gebäudedienste GmbH Gebäudereinigung • Glasreinigung • Hausmeisterdienste • Spülservice
Bahnhofstrasse 35
82152 Planegg
Fax : +49 89 875 892 70
Email : info@hsw-gebaeudedienste.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Widerrufsformular: PDF-Download: verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen...
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
§8 DatenschutzerklärungDatenschutzerklärungHSW Gebäudedienste GmbH freut sich über Ihren Besuch auf www.hsw-gebaeudedienste.de und dem Interesse an unseren Produkten und Dienstleistungen. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf www.hsw-gebaeudedienste.de ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Webseite erfasst und wie diese genutzt werden:
Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf www.hsw-gebaeudedienste.de und jeder Abruf einer auf der Webseite hinterlegten Datei werden in sogenannten Log-Files protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Außerdem werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert anhand derer eine Identifizierung unter bestimmten Voraussetzungen bei Ihrem Internet-Service-Provider möglich ist (nur mit einem richterlichen Beschluss bei begründetem Interesse, wie kriminelle Umtriebe, Beleidigung etc...). Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben
freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig
ist.
Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person
gespeicherten Daten informieren.
Sicherheitshinweis
Wir sind um alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen bemüht, um ihre personenbezogenen Daten so zu speichern, dass sie weder Dritten noch der Öffentlichkeit zugänglich sind. Sollten Sie mit uns per Email in Kontakt treten wollen, so weisen wir Sie darauf hin, dass bei diesem Kommunikationsweg die Vertraulichkeit der übermittelten Informationen nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir empfehlen Ihnen daher, uns vertrauliche Informationen ausschließlich über den Postweg
zukommen zu lassen.
§9 Salvatorische KlauselSollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die - soweit rechtlich möglich - den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag angenommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§10 Rechtswahl und Gerichtsstand
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München und die hier zuständige Gerichtsbarkeit.